Antireaktion und demokratischer Kampf

 

1. Wo demokratische Staatsformen noch nicht bestanden oder von Diktatoren wieder beseitigt waren,
unterstützten Marx und Engels demokratische Bewegungen

1.1. Eintreten für Demokratie

„Die Kommunisten, weit entfernt, unter den gegenwärtigen Verhältnissen mit den Demokraten nutzlose Streitigkeiten anzufangen, treten vielmehr für den Augenblick in allen praktischen Parteifragen selbst als Demokraten auf. Die Demokratie hat in allen zivilisierten Ländern die politische Herrschaft der Proletariats zur notwendigen Folge, und die politische Herrschaft des Proletariats ist die erste Voraussetzung aller kommunistischen Maßregeln. Solange die Demokratie noch nicht erkämpft ist, solange kämpfen Kommunisten und Demokraten also zusammen, solange sind die Interessen der Demokraten zugleich die der Kommunisten. Bis dahin sind die Differenzen zwischen beiden Parteien rein theoretischer Natur und können theoretisch ganz gut diskutiert werden, ohne dass dadurch die gemeinschaftliche Aktion irgendwie gestört wird. Man wird sich sogar über manche Maßregeln verständigen können, welche sofort nach Erringung der Demokratie im Interesse der bisher unterdrückten Klassen vorzunehmen sind ...“ F. Engels, Die Kommunisten und Karl Heinzen (1847), MEW 4, 317.

 

„Die Bourgeoisie kann ihre politische Herrschaft nicht erkämpfen, diese politische Herrschaft nicht in einer Verfassung und in Gesetzen ausdrücken, ohne gleichzeitig dem Proletariat Waffen in die Hand zu geben. Gegen über den alten, durch Geburt unterschiedenen Ständen muss sie die Menschenrechte, gegenüber dem Zunftwesen die Handels- und Gewerbefreiheit, gegenüber der bürokratischen Bevormundung die Freiheit und die Selbstregierung auf ihre Fahne schreiben.

Konsequenterweise muss sie also das allgemeine, direkte Wahlrecht, Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit und Aufhebung der aller Ausnahmegesetze gegen einzelne Klassen der Bevölkerung verlangen. Dies ist aber auch alles, was das Proletariat von ihr zu verlangen braucht. Es kann nicht fordern, dass die Bourgeoisie aufhöre, Bourgeoisie zu sein, aber wohl, dass sie ihre eigenen Prinzipien konsequent durchführe.

Damit bekommt das Proletariat aber auch alle die Waffen in die Hand, deren es zu seinem schließlichen Siege bedarf. Mit der Pressefreiheit, dem Versammlungs- und Vereinsrecht erobert es sich das allgemeine Stimmrecht, mit dem allgemeinen, direkten Stimmrecht, in Vereinigung mit den obigen Agitationsmitteln, alles Übrige.

Es ist also das Interesse der Arbeiter, die Bourgeoisie in ihrem Kampfe gegen alle reaktionären Elemente zu unterstützen, solange sie sich selbst treu bleibt.“ F. Engels, Preußische Militärfrage (1865), MEW 16, 76.

 

„Bei uns im wilhelminischen Deutschland kann und muss das erste, unmittelbare Resultat der Revolution der Form nach, ebenfalls nichts anderes sein als die bürgerliche Republik. ...

Die bürgerliche Republik ... dient uns zunächst zur Eroberung der großen Massen der Arbeiter für den revolutionären Sozialismus; ... Erst dann können wir mit Erfolg drankommen.“ F. Engels, Brief an E. Bernstein (1883), MEW 36, 54f.

 

„Wer in Deutschland für Abschaffung der ... Feudalreste, der Bürokratie, Schutzzölle, des Sozialistengesetzes, der Beschränkung des Versammlungs- und Vereinsrechts wirklich kämpft, den würde ich unterstützen.

Wäre unsere deutsche Fortschrittspartei ... eine wirkliche radikal-bürgerliche Partei und nicht bloße elende Phrasenbolde, die bei der ersten Drohung Bismarcks ... sich verkriechen, so wäre ich keineswegs unbedingt gegen alles und jedes momentane Zusammengehen mit ihnen für bestimmte Zwecke. Wenn unsere Abgeordneten für einen Vorschlag stimmen, der von anderer Seite gemacht wird – und das müssen sie ja oft genug -, so ist das auch schon ein Zusammengehen.

Ich bin aber nur dann dafür, wenn der Vorteil für uns direkt oder für die geschichtliche Entwicklung des Landes in der Richtung auf die ökonomische und politische Revolu-tion unbestreitbar und der Mühe wert ist. Und vorausgesetzt, dass der proletarische Klassencharakter der Partei dadurch nicht in Frage gestellt wird. Dies ist für mich die absolute Grenze. ...

Abgesehen von der Frage der Moralität – um diesen Punkt handelt es sich hier nicht, ich lasse ihn also beiseite – ist mir als Revolutionär jedes Mittel recht, das zum Ziel führt, das gewaltsamste, aber auch das scheinbar zahmste.

Eine solche Politik erfordert Einsicht und Charakter, aber welche andere tut das nicht?

Sie setzt uns der Gefahr der Korruption aus, sagen die Anarchisten ... Ja, wenn die Arbeiterklasse eine Gesellschaft von Dummköpfen und Schwächlingen und ohne weiteres käuflichen Lumpen ist, dann packen wir am besten gleich ein, dann haben das Proletariat und wir alle auf der politischen Bühne nichts zu schaffen. Das Proletariat wie alle anderen Parteien wird klug am ehesten durch die Folgen seiner eigenen Fehler, diese Fehler kann ihm niemand ganz ersparen.“ F. Engels, Brief an G. Trier (1889), MEW 37, 326f.

 

„Das Deutsche Reich ist eine Monarchie mit halbfeudalen Formen, die aber in letzter Reihe bestimmt wird durch die ökonomischen Interessen der Bourgeoisie. Diese Monarchie hat - dank Bismarck - ungeheure Fehler begangen. Ihre polizistische, kleinliche, auf Plackereien ausgehende, einer großen Nation unwürdige Politik hat ihr die Verachtung aller bürgerlich-liberalen Länder eingebracht; ihre auswärtige Politik das Misstrauen, ja den Hass der Nachbarvölker. ...

Kein Zweifel: gegenüber diesem Deutschen Reich vertritt auch die heutige französische Republik die Revolution allerdings nur die bürgerliche Revolution, aber immerhin die Revolution.“ F. Engels, Sozialismus in Deutschland (1892), MEW 22, 252253.

 

„Seit vierzig Jahren haben wir, Marx und ich, bis zum Überdruss wiederholt, dass für uns die demokratische Republik die einzige politische Form ist, in der der Kampf zwischen der Arbeiterklasse und der Kapitalistenklasse zunächst allgemeinen Charakter annehmen und danach durch den entscheidenden Sieg des Proletariats vollendet werden kann.“ F. Engels, Auswärtige Politik des Zarismus (1889), MEW 22, 280.

 

1.2. Verteidigung der Demokratie gegen diktatorische Alleinherrschaft

„Eine monarchistische Restauration in Frankreich müsste also zur Folge haben, dass der Kampf um die Wiederherstellung der bürgerlichen Republik wieder auf die Tagesordnung käme.“ F. Engels, Brief an E. Bernstein, 1883, MEW 36, 54.

 

„... der Bonapartismus (d. h. Alleinherrschaft, Diktatur eines Einzelnen) ist doch die wahre Religion der modernen Bourgeoisie. Es wird mir immer klarer, dass die Bourgeoisie nicht das Zeug hat, selbst direkt zu herrschen, und dass daher, wo nicht eine Oligarchie wie hier in England es übernehmen kann, Staat und Gesellschaft gegen gute Bezahlung im Interesse der Bourgeoisie zu leiten, eine bonapartistische Halbdiktatur die normale Form ist;

die großen materiellen Interessen der Bourgeoisie führt sie durch selbst gegen die Bourgeoisie, lässt ihr aber keinen Teil an der Herrschaft selbst.“ F. Engels, Brief an K. Marx (1866), MEW 31, 208.

 

„Es kann meiner Ansicht nach nur dann unseres Amtes sein, bürgerliche Forderungen aufzunehmen, wenn die bürgerlichen Parteien diese ihre verdammte Schuldigkeit versäumen; ...“ F. Engels, Brief an W. Bracke (1878), MEW 34, 329.

 

2. Kritik der Demokratie als Kapitalherrschaft

„Die zentralisierte Staatsmacht, mit ihren allgegenwärtigen Organen – stehende Armee, Polizei, Bürokratie, Geistlichkeit, Richterstand, Organe, geschaffen nach dem Plan einer systematischen und hierarchischen Teilung der Arbeit – stammt her aus den Zeiten der absoluten Monarchie. ... Während der nachfolgenden Herrschaftsformen wurde die Regierung unter parlamentarische Kontrolle gestellt, d. h. unter die direkte Kontrolle der besitzenden Klassen. Einerseits entwickelte sie sich jetzt zu einem Treibhaus für kolossale Staatsschulden und erdrückende Steuern und wurde vermöge der unwiderstehlichen Anziehungskraft ihrer Amtsgewalt, ihrer Einkünfte und ihrer Stellenvergebung der Zankapfel für die konkurrierenden Fraktionen und Abenteurer der herrschenden Klassen – andererseits änderte sich ihr politischer Charakter gleichzeitig mit den ökonomischen Veränderungen der Gesellschaft. In dem Maß, wie der Fortschritt der modernen Industrie den Klassengegensatz zwischen Kapital und Arbeit entwickelte, erweiterte, vertiefte, in demselben Maß erhielt die Staatsmacht mehr und mehr den Charakter einer öffentlichen Gewalt zur Unterdrückung der Arbeiterklasse, einer Maschine der Klassenherrschaft.“ K. Marx, Bürgerkrieg in Frankreich (1871), MEW 17, 336.

 

„Die höchste Staatsform, die demokratische Republik, die in unseren modernen Gesellschaftsverhältnissen mehr und mehr unvermeidliche Notwendigkeit wird und die Staatsform ist, in der der letzte Entscheidungskampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie ausgekämpft werden kann – die demokratische Republik weiß offiziell nichts mehr von Besitzunterschieden. In ihr übt der Reichtum seine Macht indirekt, aber um so sicherer aus. Einerseits in der Form der direkten Beamtenkorruption, wofür Amerika klassisches Muster ist, andererseits in der Form der Allianz von Regierung und Börse, die sich um so leichter vollzieht, je mehr die Staatsschulden steigen ...“ F. Engels, Ursprung der Familie (1884), MEW 21, 167.

 

„Im Übrigen haben die Amerikaner der europäischen Welt seit längerer Zeit den Beweis geliefert, dass die bürgerliche Republik die Republik der kapitalistischen Geschäftsleute ist, wo die Politik nur Handelsgeschäft wie jedes andere ist ...“ F. Engels, Brief an F. A. Sorge (1892), MEW 38, 563.

 

In Frankreich erscheint die Republik ... was sie ist: die klassische Form der Bourgeoisherrschaft und zugleich die ihrer hereinbrechenden Auflösung.“ F. Engels, Brief an W. Liebknecht (1877), MEW 34, 281f.

 

„... nur die Berufung auf den ‚Begriff? Demokratie faul. Dieser Begriff wechselt mit dem jedesmaligen Demos, und hilft uns daher keinen Schritt weiter.

Was zu sagen war, ist nach meiner Ansicht dies: auch das Proletariat braucht zur Besitzergreifung der politischen Gewalt demokratische Formen, sie sind ihm aber, wie alle politischen Formen, nur Mittel.

Will man aber heute die Demokratie als Zweck, so muss man sich auf Bauern und Kleinbürger stützen, d.h. auf Klassen, die am Untergehen und gegenüber dem Proletariat, sobald sie sich künstlich erhalten wollen, reaktionär sind.

Ferner ist nicht zu vergessen, dass die konsequente Form der Bourgeoisherrschaft eben die demokratische Republik ist, die aber nur durch die bereits erreichte Entwicklung des Proletariats zu gefährlich geworden ist, aber, wie Frankreich und Amerika zeigen, noch immer möglich ist als bloße Bourgeoisherrschaft. ...

Die liberale konstitutionelle Monarchie ist adäquate Form der Bourgeoisherrschaft 1. im Anfang, wo die Bourgeoisie noch nicht mit der absoluten Monarchie ganz fertig wird, und 2. am Ende, wo das Proletariat die demokratische Republik schon zu gefährlich macht.

Und doch bleibt die demokratische Republik immer die letzte Form der Bourgeoisherrschaft: die, in der sie kaputtgeht.“ F. Engels, Brief an E. Bernstein (1884), MEW 36, 128.

 

2.1. Linke Überschätzung
von parlamentarischen Mehrheiten

„Die Linke der verfassungsgebenden Versammlung in der Frankfurter Paulskirche (1848–1849) – diese Elite und dieser Stolz des revolutionären Deutschlands, wofür sie sich selbst hielt – war förmlich berauscht von den paar armseligen Erfolgen, die sie davongetragen hatten ...

Jedes Mal, wenn die Frankfurter Versammlung einem Vorschlag, der auch nur im Entferntesten an ihre eigenen keineswegs klar umrissenen Grundsätze erinnerte, in homöopathisch verdünnter Form eine Art Sanktion erteilte, verkündeten diese Demokraten, sie hätten Vaterland und Volk gerettet. Diese armseligen Schwachköpfe waren im ganzen Verlauf ihres meist recht obskuren Lebens so wenig an so etwas wie einen Erfolg gewöhnt, dass sie tatsächlich glaubten, ihre lumpigen Änderungsanträge, die mit zwei oder drei Stimmen Mehrheit durchkamen, würden das Antlitz Europas verändern.

Seit Beginn ihrer parlamentarischen Laufbahn waren sie mehr als jede andere Fraktion der Versammlung von jener unheilbaren Krankheit, dem parlamentarischen Idiotismus, verseucht, einem Leiden, das seine unglücklichen Opfer mit der erhabenen Überzeugung erfüllt, dass die ganze Welt, deren Vergangenheit und deren Zukunft, durch die Stimmenmehrheit gerade jener Vertretungskörperschaft gelenkt und bestimmt wird, die die Ehre hat, sie zu ihren Mitgliedern zu zählen, und dass alles und jedes, was es außerhalb der Mauern ihres Hauses gibt – Kriege, Revolutionen, Eisenbahnbauten, die Kolonisierung ganzer neuer Kontinente, kalifornische Goldfunde, zentralamerikanische Kanäle, russische Armeen und was sonst vielleicht noch Anspruch erheben kann, die Geschicke der Menschheit zu beeinflussen –, dass all das nichts ist im Vergleich mit jenen unermesslich wichtigen Ereignissen, die mit der ausnahmslos bedeutungsvollen Frage zusammenhängen, der das hohe Haus gerade seine Aufmerksamkeit widmet.“ F. Engels, Revolution und Konterrevolution (1852), MEW 8, 87f.

 

„Und es gehörte jene eigentümliche Krankheit dazu, die seit 1848 auf dem ganzen Kontinent sich ausbreitete, der parlamentarische Idiotismus, der die Angesteckten in eine eingebildete Welt festbannt und ihnen allen Sinn, alle Erinnerung, alles Verständnis für die raue Außenwelt raubt ...“ K. Marx, Louis Bonaparte (1852), MEW 8, 173.

 

„Anderen etwas vormachen und sich dabei selbst etwas vormachen – das ist die parlamentarische Weisheit im Kern.“ K. Marx, Brief an Danielson (1881), MEW 35, 157.

 

„Selbst die entschiedenen Mitglieder der Linken, statt sich der ganzen Versammlung direkt gegenüberzustellen, geben die Hoffnung nicht auf, in der Kammer und durch die Kammer noch zu etwas zu kommen und eine Majorität für die Linke zu erlangen. Statt eine außerparlamentarische Stellung im Parlament einzunehmen, die einzige, die in einer solchen Kammer ehrenvoll ist, machen sie der parlamentarischen Möglichkeit zu Gefallen ein Zugeständnis nach dem anderen, statt den verfassungsmäßigen Standpunkt nach Möglichkeit zu ignorieren, suchen sie ordentlich die Gelegenheit, um des lieben Friedens willen, mit ihm zu kokettieren ...“ K. Marx, Neue Rhein. Zeitung (1849), MEW 6, 373.

 

„Die Völker werden bekanntlich mit den Königen unendlich leichter fertig als mit den gesetzgebenden Versammlungen. Die Geschichte besitzt einen Katalog vergeblicher Empörungen des Volkes gegen die Nationalversammlungen. Sie bietet nur zwei große Ausnahmefälle. Das englische Volk zerstäubte das lange Parlament in der Person Cromwells, das französische Volk den gesetzgebenden Körper in der Person Bo-napartes. Aber das lange Parlament war lange schon zum Torso geworden, der gesetzgebende Körper zum Kadaver.“ K. Marx, Konterrevolution in Berlin (1848). MEW 6, 7.

 

2.2. Spott über Leute, die ein „kleineres Übel“ wählen

Wer zwischen zwei bürgerlichen Regierungen nach dem kleinerem Übel sucht, befindet sich „in der Lage von Buridans Esel (der zwischen zwei gleich großen Säcken Heu verhungerte), zwar nicht zwischen zwei Säcken Heu, um zu entscheiden, welcher der anziehendere, wohl aber zwischen zwei Trachten Prügel, um zu entscheiden, welche die härtere sei.“ K. Marx, Louis Bonaparte (1852), MEW 8, 190.

 

3. Eintreten für Arbeiterschutzgesetze
und Rechte und Freiheiten

Die Lohnarbeiterklasse „erzwingt die Anerkennung einzelner Interessen der Arbeiter in Gesetzesform ... So das Zehnstunden-Gesetz in England.“ K. Marx, Kommunistisches Manifest (1848), MEW 4, 471.

 

„Clemenceaus (bürgerlicher Radikaldemokrat) Besonderheit ist regionale und kommunale Selbstregierung, d. h. Dezentralisation der Verwaltung und Abschaffung der Bürokratie. Nur der Anfang davon wäre in Frankreich eine größere Revolution, als seit 1800 vorgekommen.“ F. Engels, Brief an A. Bebel (1885), MEW 36, 349.

 

Siehe auch:

 

Demokratie

 

Gesetze

 

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Zur Zitierweise:

Wo es dem Verständnis dient, wurden veraltete Fremdwörter, alte Maßeinheiten und teilweise auch Zahlenbeispiele zum Beispiel in Arbeitszeitberechnungen modernisiert und der Euro als Währungseinheit verwendet. Dass es Karl Marx in Beispielrechnungen weder auf absolute Größen noch auf Währungseinheiten ankam, darauf hatte er selbst hingewiesen: Die Zahlen mögen Millionen Mark, Franken oder Pfund Sterling bedeuten.“ Kapital II, MEW 24, 396.

Alle modernisierten Begriffe und Zahlen sowie erklärende Textteile, die nicht wörtlich von Karl Marx stammen, stehen in kursiver Schrift. Auslassungen im laufenden Text sind durch drei Auslassungspunkte kenntlich gemacht. Hervorhebungen von Karl Marx sind normal fett gedruckt. Die Rechtschreibung folgt der Dudenausgabe 2000. Quellenangaben verweisen auf die Marx-Engels-Werke, (MEW), Berlin 1956ff.